Claudio Zali verlässt heute nach dreizehn Jahren den Staatsrat

Claudio Zali, Staatsrat der Lega dei Ticinesi, beendet heute, Mittwoch, sein Mandat in der Regierung. Seit Monaten leitete er nichts mehr: Die Führung des Departements des Territoriums und das Präsidium der Exekutive waren ihm im Sommer entzogen worden, nachdem zwei Strafverfahren gegen ihn eröffnet worden waren. Zali hat sich stets als unschuldig bezeichnet und weist jede Verantwortung zurück.

Am 1. September hatte ihn der Staatsrat aufgefordert, sofort zurückzutreten. Zali lehnte ab, und am folgenden Tag wurde ihm auch der verbliebene Teil seines Departements entzogen. Seither leitete er keinen Bereich mehr. Er verlässt die Regierung als Staatsrat, aber nicht als Departementsvorsteher: Eigentlich hätte er die Legislatur auch als Präsident abschliessen sollen, doch dieses Amt ging am 29. Juli an Marina Carobbio Guscetti über. Es war einer von vielen Verantwortungswechseln, die in den letzten zwei Jahren die Departemente unter den fünf Staatsräten neu geordnet haben – so sehr, dass die Überschneidungen dazu führten, die Fotos von der Startseite des kantonalen Portals zu entfernen.

Zalis letzter öffentlicher Auftritt liegt am 23. Juni zurück, als er dem Sender RSI zum Fall des vierzehnjährigen Sohns einer Bekannten Rede und Antwort stand, der im Gefängnis La Farera inhaftiert war. Am selben Tag hatte der Grosse Rat beschlossen, in dieser Angelegenheit die Oberaufsicht auszuüben. Seither liess Zali nur noch zwei schriftliche Mitteilungen verlauten, in denen er jede strafrechtliche Verantwortung zurückweist. Beide folgten auf ebenso viele von der Justiz eröffnete Verfahren wegen mutmasslichen Amtsmissbrauchs und mutmasslicher versuchter Nötigung: das erste im Zusammenhang mit dem Fall des Minderjährigen, das zweite wegen mutmasslicher Straftaten gegen die sexuelle Integrität, nach der Anzeige einer Frau – inzwischen verstorben –, die im Juli heimlich aufgezeichnete Telefongespräche mit ihm online veröffentlicht hatte. Seither trat Zali nicht mehr öffentlich auf, und seit dem 2. September nahm er auch nicht mehr an den Regierungssitzungen teil.

Eine Karriere, die in der Magistratur begann

Zali hat einen Grossteil seines Lebens für den Staat gearbeitet: zwanzig Jahre in der Magistratur und dreizehn Jahre in der Regierung, dazu Lehrtätigkeit im Fach Recht an einigen Tessiner Schulen. Sein erster Schritt in die Politik erfolgte 2004 im Gemeinderat von Bioggio, für eine einzige Legislatur. 2013 wählte ihn die Lega als Nachfolger von Michele Barra, der kurz zuvor verstorben war: Zali kam so ohne Volkswahl in die Regierung, wurde aber bei der ersten Gelegenheit mit deutlicher Zustimmung bestätigt.

An der Spitze des Departements des Territoriums befasste er sich mit Mobilität und lancierte Werke, die auch ohne ihn fertiggestellt werden, wie das Tram-Zug-Netz des Luganese und die Überdeckung der Autobahn bei Airolo. Zurückhaltend setzte er sich zudem für den Wiederaufbau der Brücke von Visletto im Maggiatal ein, die bei der Überschwemmung von 2024 beschädigt worden war.

Als Umweltverantwortlicher geriet er auch innerhalb des eigenen Lagers in Konflikte, insbesondere beim Umgang mit dem Wolf, sowie mit der Wirtschaft wegen der Erschliessungsabgabe und dem Schutz der Gewässer vor Wasserkraftanlagen. Offen bleibt zudem die Auseinandersetzung mit der Schifffahrtsgesellschaft von Lugano über die Linienführung auf dem Verbano. Beim Versuch, die Departemente zusammen mit seinem Parteikollegen Norman Gobbi neu zu verteilen, hatte Zali als ehemaliger Magistrat auch die Tessiner Justiz angepackt. Ungelöst bleiben mehrere gewichtige Dossiers: die regionalen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden, die Schliessung der Bezirksgerichte in Randregionen, die Justizzitadelle in Lugano und die Reform des Systems zur Wahl der Magistraten.