730 Millionen Franken für schnelles Internet in der ganzen Schweiz

Der Bundesrat hat am Mittwoch die Botschaft für den Ausbau des schweizerischen Breitbandnetzes verabschiedet. Der Text mit dem Titel „Schnelles Internet für die ganze Schweiz" soll den Menschen in dünn besiedelten Regionen des Landes dieselben digitalen Chancen bieten und dort eine Verbindungsgeschwindigkeit von mindestens einem Gigabit pro Sekunde garantieren – derselbe Wert, der heute die modernsten Netze kennzeichnet.

Das Vorhaben ist die Folge eines technologischen Wandels, der bereits im Gang ist. Die Kupferkabel, die heute noch weitgehend für Internetverbindungen genutzt werden, sollen im Jahrzehnt ab 2030 schrittweise ausser Betrieb genommen werden. An ihre Stelle sollen Glasfaser und andere moderne Technologien treten, die künftig eine immer zentralere Rolle bei der Anbindung von Haushalten und Unternehmen im ganzen Land spielen sollen, von den grossen städtischen Zentren bis in die abgelegeneren Gebiete.

Der Bundesrat warnt, dass ohne staatliche Unterstützung bei diesem Übergang Versorgungslücken entstehen könnten. Schätzungen zufolge wären rund 10 Prozent der Haushalte und Unternehmen in der Schweiz davon bedroht, nicht an ein modernes Breitbandnetz angeschlossen zu werden – mit der Gefahr, dass sich diese Kluft gerade in den bereits schlechter erschlossenen Gebieten vergrössert.

730 Millionen Franken, aufgeteilt zwischen Bund und Kantonen

Um dieses Szenario zu vermeiden, stellt das am Mittwoch vorgestellte Programm Fördermittel in Höhe von 730 Millionen Franken bereit. Die Summe wird je zur Hälfte vom Bund und von den Kantonen finanziert, gemäss einer paritätischen Aufteilung zwischen den beiden Staatsebenen.

Erklärtes Ziel ist es, Investitionen genau in jenen Gebieten zu fördern, in denen ein Netzausbau für die Telekommunikationsanbieter nicht rentabel wäre. In diesen Randregionen, die allein den Marktkräften überlassen blieben, hätten private Anbieter keinen ausreichenden Anreiz, die notwendige neue Infrastruktur für eine moderne und schnelle Verbindung zu errichten.