Claudio Zali verlässt die Tessiner Regierung Ende September

Der Tessiner Staatsrat Claudio Zali verlässt die Kantonsregierung Ende September. Die Ankündigung wurde am Mittwoch, 29. Juli, in einem an Radio Ticino gesandten Schreiben mitgeteilt. Zali, der Präsident des Staatsrats, präzisierte, dass der Rücktritt nicht sofort erfolgt.

Der Regierungsrat bleibt so lange im Amt, wie es nötig ist, um einige laufende Arbeiten abzuschliessen und sich um die noch offenen Geschäfte zu kümmern. Danach wird er seinen Posten für die letzten Monate der Legislaturperiode verlassen. Sein Nachfolger dürfte Piero Marchesi werden. Er war bei den Kantonswahlen 2023 der erste nicht gewählte Kandidat auf der gemeinsamen Liste von Lega dei Ticinesi und SVP.

Die umstrittenen Vorfälle

Zali gehört der Tessiner Regierung seit 2013 an. In den vergangenen Tagen stand er im Zentrum mehrerer Enthüllungen. Dazu gehört eine Aufnahme aus einigen Jahren zuvor. Darin forderte er eine Bekannte auf, eine andere Frau zu schlagen. In derselben Aufnahme sagte er, er habe die Frau bereits angegriffen.

Zudem wurde bekannt, dass die Tessiner Staatsanwaltschaft gegen Zali wegen Amtsmissbrauchs und versuchter Nötigung ermittelt. Die Untersuchung steht im Zusammenhang mit einem Fall eines in einer Jugendstrafanstalt inhaftierten Minderjährigen. Das Lega-Mitglied wies die Vorwürfe zurück.

In seinem Rücktrittsschreiben erklärte Zali, er habe die Frau nicht geschlagen. Er erklärte, dass er sie vor fast zehn Jahren nach einem nächtlichen Besuch von seinem Grundstück weggewiesen habe. Dabei habe er sie am Arm gezogen, sie aber nicht geschlagen. Zudem bezeichnete er die Aufnahme als privaten Ausbruch im Zusammenhang mit einer Situation, die er als zunehmend belastend beschrieben habe.

Nach der Veröffentlichung der Enthüllungen hatten die anderen Tessiner Parteien seinen Rücktritt gefordert. Auch der Mattino della Domenica, das inoffizielle Parteiorgan der Lega, hatte sich vom Staatsrat distanziert. Im Hinblick auf die Tessiner Kantonswahlen im April 2027 hätte die SVP ihn zudem von der gemeinsamen Liste ausschliessen wollen. Zali hatte jedoch beschlossen, erneut zu kandidieren.

Die Lega bezeichnete den Rücktritt als politische Entscheidung zum Schutz der Institutionen und der Bewegung. Damit solle auch die Möglichkeit gewahrt werden, die laufenden Abklärungen zu bewältigen. Die Partei betonte, dass der Entscheid den Urteilen der Justiz nicht vorgreife. Sie bekräftigte zudem den Grundsatz der Unschuldsvermutung.