Allianz lanciert Referendum gegen das Abkommen mit dem Mercosur

Ein breites Bündnis von Organisationen, die sich gegen das Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und den Mercosur-Staaten stellen, hat am Dienstag die Unterschriftensammlung für ein Referendum gestartet. Die Initiative wurde am Nachmittag an einer Medienkonferenz in Bern angekündigt, an der Vertreter der Gegnerschaft teilnahmen.

Die Initianten kritisieren das Abkommen wegen seiner möglichen Folgen für den Amazonas-Regenwald, die Menschenrechte und die Landwirtschaft. Ihre Bedenken betreffen insbesondere die Agrarketten von Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay, den vier Mitgliedstaaten des Mercosur, mit denen die Schweiz zusammen mit den anderen EFTA-Staaten engere Handelsbeziehungen aufbauen will.

Abholzung und Zwangsarbeit

Laut dem Bündnis gehören der grossflächige Sojaanbau und die intensive Rinderhaltung zu den Hauptfaktoren der Abholzung in diesen südamerikanischen Ländern. Die Ausweitung der industriellen Landwirtschaft, so die Initianten des Referendums, wirke sich auch direkt auf Gemeinschaften aus, die seit langem in diesen Gebieten leben, und dränge sie dazu, ihr Land zu verlassen.

Hinzu komme, so die Gegner des Abkommens, ein Problem bei den Arbeitsbedingungen: Auf den Plantagen kämen wiederholt Fälle von Zwangsarbeit vor.

Um solche Praktiken nicht zu begünstigen, fordert das Bündnis die Schweizer Stimmbevölkerung auf, die Vorlage an der Urne abzulehnen. Das Abkommen wurde bereits von allen EFTA-Staaten unterzeichnet, der europäischen Freihandelsassoziation, der auch die Schweiz angehört, und im vergangenen September von den eidgenössischen Räten verabschiedet.

Die Initianten des Referendums haben nun 100 Tage Zeit, um die nötigen Unterschriften zu sammeln, damit die Vorlage zur Volksabstimmung kommt: Es braucht 50'000 Unterschriften. Gelingt die Sammlung, entscheidet das Stimmvolk über das Schicksal des Abkommens mit dem Mercosur.