Cassis: Die Schweiz will die Friedensgespräche neu beleben

Bundesrat Ignazio Cassis hat sich zu einer möglichen Wiederbelebung der Friedensgespräche über den Krieg in der Ukraine geäussert. In einem Interview mit dem SonntagsBlick kommentierte der Aussenminister die Reise, die Sicherheitsberater Gabriel Lüchinger im August nach Kiew und Moskau unternommen hatte. "Vogliamo dare un contributo per rimettere in moto i colloqui di pace" (auf Deutsch etwa: «Wir wollen einen Beitrag leisten, um die Friedensgespräche wieder in Gang zu bringen»), sagte Cassis.

Zu den konkreten Ergebnissen der Mission Lüchingers äusserte sich der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) nicht. "La diplomazia è come forare assi spesse. I risultati concreti sono i prossimi passi, che sono segreti" (etwa: «Diplomatie ist wie das Bohren dicker Bretter. Die konkreten Resultate sind die nächsten Schritte, die geheim sind»), erklärte er und fügte an, dass die Schweiz weiter an einem diplomatischen Durchbruch arbeite.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenski hat die Schweiz als mögliche Verhandlungslocation mit den USA und Russland genannt. Bern hofft, dass die Gespräche in Genf stattfinden können, doch der Bundesrat hat noch nicht entschieden, ob die Schweiz eine Friedenskonferenz ausrichten wird. "Non è stato ancora deciso nulla, continuiamo a lavorare con costanza dietro le quinte. E tutto può cambiare" (etwa: «Es ist noch nichts entschieden, wir arbeiten weiterhin beharrlich im Hintergrund. Und alles kann sich ändern»), sagte Cassis.

Russland und die Ukraine sind kriegsmüde

Cassis war bereits im Februar, als er die OSZE präsidierte, nach Kiew und Moskau gereist. In der Folge unterstützte die Schweiz die USA bei einer Vermittlung zwischen Russland und der Ukraine in Genf. Laut dem Minister seien beide Länder nach viereinhalb Jahren Krieg müde und auf der Suche nach einem Ausweg, wenn auch zu unterschiedlichen Bedingungen.

Cassis kündigte an, am Rand seiner nächsten Reise nach New York ein Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow beantragt zu haben. Ende Jahr findet zudem in Lugano im Tessin die Ministerkonferenz der OSZE statt. "Il ministro degli Esteri russo e quello statunitense dovrebbero venire. Questo offre l'occasione per uno scambio e forse per qualcosa di più" (etwa: «Der russische und der amerikanische Aussenminister sollten kommen. Das bietet die Gelegenheit für einen Austausch und vielleicht für mehr»), schloss der Bundesrat.