Fall Zali: Kommissionen bereiten Schlussbericht vor

Die beiden Tessiner Parlamentssubkommissionen, die mit der Oberaufsicht im Fall Zali betraut sind, haben die Informationsbeschaffung abgeschlossen. Die Kommissionen arbeiten seit einigen Wochen gemeinsam und sind nun bereit, den Schlussbericht zu verfassen.

Im Zentrum der Untersuchung steht ein Treffen, das Regierungsrat Claudio Zali mit mehreren kantonalen Beamten gewünscht hatte. Dabei ging es um die Unterbringung eines 14-jährigen Jugendlichen, des Sohns einer Bekannten von Zali, im Gefängnis La Farera. An dem Treffen nahmen unter anderem Frida Andreotti, Leiterin der Abteilung Justiz, die Jugendrichterin Fabiola Gnesa und Stefano Laffranchini, Leiter der Strafvollzugsanstalten, teil.

Die Subkommissionen müssen nun beurteilen, ob dieses Treffen eine Einmischung und eine Verletzung der Gewaltentrennung darstellt. Cristina Maderni von der Subkommission Justiz und Rechte erklärte gegenüber SEIDISERA: „Ci prendiamo un paio di settimane per iniziare a fare questo tipologia di lavoro. Poi ci riuniremo cercando di accelerare e di arrivare in tempi rapidi.“ (Wir nehmen uns ein paar Wochen Zeit, um mit dieser Art von Arbeit zu beginnen. Danach werden wir uns wieder treffen und versuchen, das Tempo zu erhöhen und rasch zu einem Ergebnis zu kommen.) Maderni fügte hinzu, dass die Kommission es vorziehe, keine genauen Fristen zu nennen, um seriös arbeiten zu können.

Auch Fiorenzo Dadò, Präsident der Geschäftsprüfungskommission, bestätigte, dass die Arbeit in Etappen erfolgt: zuerst die Sammlung des Materials, dann die Diskussion über den Bericht und die Schlussfolgerungen.

Während der letzten Sitzung des Grossen Rates fand keine allgemeine Debatte zum Fall statt. Maderni und Dadò hoffen, dass der Bericht der beiden Subkommissionen stattdessen vom gesamten Parlament diskutiert wird. Maderni zeigte sich zuversichtlich, dass es eine Debatte über die in diesen Monaten geleistete Arbeit der Oberaufsicht geben werde.

MPS fordert Einbezug von Gobbi

Die Bewegung für den Sozialismus (MPS) hat unterdessen formell verlangt, die Oberaufsicht auch auf Regierungsrat Norman Gobbi auszuweiten. Die Partei will klären, ob Gobbi nach einer im Jahr 2021 erhaltenen Meldung per E-Mail ein mögliches Fehlverhalten seines Kollegen Zali hätte melden müssen.

Der Antrag wurde an das Präsidialbüro des Grossen Rates weitergeleitet, das ihn an die Geschäftsprüfungskommission übermitteln wird. Diese wird entscheiden, ob die Untersuchung ausgeweitet wird. Dadò, der auch die Geschäftsprüfungskommission präsidiert, stellte klar, dass eine Ausweitung der Oberaufsicht auf Gobbi keineswegs feststehe.