Drei SVP-Regierungsräte kandidieren für den Bundesrat

Die Schweizerische Volkspartei (SVP) hat vor rund zehn Tagen die Liste der acht Kandidaturen für die Nachfolge von Guy Parmelin im Bundesrat bekannt gegeben: sieben Männer und eine Frau. Drei von ihnen sind Regierungsräte: der Walliser Franz Ruppen, Vorsteher des Departements für Raumentwicklung, der Aargauer Jean-Pierre Gallati, Gesundheitsdirektor, und der Berner Pierre Alain Schnegg, der ebenfalls für die Gesundheit seines Kantons zuständig ist.

Die Präsenz von drei Kandidaten mit einem kantonalen Mandat stellt eine Frage: Ist die Erfahrung in kantonalen Exekutiven ein Vorteil oder ein Nachteil auf dem Weg ins Bundeshaus?

Laut dem Politologen Adrian Vatter von der Universität Bern ist die kantonale Erfahrung eine Qualifikation, die man berücksichtigen sollte. Zwei Elemente zählen dabei besonders: die Fähigkeit, ein Departement mit verschiedenen Ämtern und Hunderten von Angestellten zu leiten, und die Fähigkeit, sich in eine Kollegialregierung einzufügen und dabei auch Kompromisse einzugehen.

Seltene Beispiele in der Geschichte

Die Schweizer Geschichte kennt einige Fälle von Regierungsräten, die in den Bundesrat gewählt wurden. 1999 wurde Ruth Metzler gewählt, Finanzdirektorin des Kantons Appenzell, damals für die CVP. 2002 folgte die Genferin Micheline Calmy-Rey, Sozialdemokratin. 2007 wählte die Bundesversammlung, gegen den Willen ihrer eigenen Partei, der SVP, die Bündnerin Eveline Widmer-Schlumpf. Zuletzt wurden Beat Jans aus Basel und Martin Pfister aus Zug gewählt.

Es handelt sich dabei jedoch um Ausnahmefälle. Von den 125 seit 1848 gewählten Mitgliedern der Landesregierung sassen 68 im Nationalrat, 40 im Ständerat und nur 13 kamen aus kantonalen Regierungen. Vatter erklärt, dass die Parteien in der Regel bereits in Bern aktive Parlamentarier vorschlagen, weil diese den Mitgliedern der Bundesversammlung, die die Regierung wählt, bereits bekannt sind. Die in Bern aufgebauten persönlichen Beziehungen stellen deshalb einen wichtigen Vorteil gegenüber jenen dar, die in den Kantonen arbeiten.

Für die drei Regierungsrat-Kandidaten sind die Aussichten nicht gleich. Laut Vatter hat derzeit Pierre Alain Schnegg die grössten Chancen, da er nicht nur Regierungsrat, sondern auch Westschweizer ist, ein weiteres wichtiges Kriterium. Seine 63 Jahre seien nicht unbedingt ein Nachteil, fügt der Politologe hinzu, da sie ein nicht allzu langes Mandat bedeuten würden. Es bleibt somit möglich, dass einer der drei Regierungsräte einen Sitz in der Landesregierung erobert.