Bundesrat schliesst tvsvizzera.it und kürzt Mittel für Swissinfo

Der Bundesrat hat beschlossen, tvsvizzera.it zu schliessen, die Plattform für das italienischsprachige Publikum im Ausland. Das Portal ist nicht im neuen Leistungsauftrag für die Jahre 2027-2030 enthalten, der das Auslandangebot der SRG regelt und den die Regierung am Mittwoch bekanntgegeben hat.

Das Gesetz sieht vor, dass die SRG zusätzlich zum nationalen Angebot auch Informationsdienste für das Publikum im Ausland anbieten muss. Ziel ist laut Bundesrat, die Verbindungen zu den Auslandschweizern zu pflegen und das Verständnis für die Schweiz in der Welt zu fördern.

Vor einem Jahr hatte die Regierung im Rahmen des Sparpakets vorgeschlagen, die Finanzierung des Auslandangebots der SRG ganz zu streichen und auf einen neuen Leistungsauftrag zu verzichten. Das Parlament hatte diesen Vorschlag abgelehnt.

Swissinfo wird verkleinert

Der neue Leistungsauftrag bestätigt die übrigen Plattformen, allerdings mit weniger Mitteln, unter anderem wegen der sinkenden Einnahmen aus der Radio- und Fernsehgebühr. Das Budget von Swissinfo, dem mehrsprachigen Online-Angebot der SRG, sinkt von 18,8 auf 10,5 Millionen Franken, die wie bisher zur Hälfte vom Bund und zur Hälfte von der SRG getragen werden. Swissinfo erscheint weiterhin auf Deutsch, Französisch und Italienisch sowie in fünf internationalen Sprachen: Englisch, Spanisch, Chinesisch, Russisch und Arabisch. Die Ausgaben auf Portugiesisch und Japanisch werden hingegen eingestellt, ebenso wie die Plattform tvsvizzera.it.

Bestätigt wird auch die Schweizer Beteiligung an TV5 Monde mit einem Jahresbudget von 9,8 Millionen Franken: 8 Millionen zu Lasten des Bundes und 1,8 Millionen, die zu gleichen Teilen mit der SRG geteilt werden. Der Anteil Schweizer Inhalte im Programm bleibt bei 9%.

Für 3sat ist ein Budget von 3,7 Millionen Franken vorgesehen, das zur Hälfte von Bund und SRG finanziert wird, während der Anteil Schweizer Inhalte von 10 auf 8% sinkt. Der Bundesrat hat schliesslich das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation beauftragt, ab 2031 wieder zu einer hälftigen Kostenaufteilung zwischen Bund und SRG zurückzukehren, ohne den Bundesbeitrag zu erhöhen.