Moskau verlangt von Washington und Ankara Auskunft über Waffen für Kiew

Das russische Aussenministerium hat von den Vereinigten Staaten und der Türkei Klärung zu angeblichen Plänen für Waffenlieferungen an die Ukraine verlangt. Die Forderung stellte Sprecherin Maria Sacharowa.

"Der Versuch, eine Friedensrhetorik zu gebrauchen und zugleich den ukrainischen Nazis Waffen zu liefern, untergräbt zwangsläufig das gegenseitige Vertrauen", erklärte Sacharowa und verwendete damit jene Formel, mit der die russische Diplomatie die Regierung in Kiew bezeichnet. Es sei noch nicht zu spät, die Lage nüchtern zu beurteilen, fügte sie an.

Das Hauptargument der Stellungnahme betrifft die militärische Wirkung mehr als das Prinzip. Nach Moskauer Lesart ändern die Lieferungen den Verlauf des Konflikts nicht und schaden bloss den bilateralen Beziehungen. Diese Position wiederholt das Ministerium seit Monaten und richtet sie zuletzt besonders an Ankara, mit dem Russland ein anderes Verhältnis unterhält als mit den übrigen Nato-Staaten.

Die türkische Rolle

Die Türkei hat sich seit Beginn des Konflikts als mögliche Vermittlerin präsentiert, hat die Gespräche von Istanbul beherbergt und das Getreideabkommen im Schwarzen Meer ausgehandelt. Gleichzeitig liefert sie der Ukraine militärische Systeme aus eigener Produktion. Das Nebeneinander dieser beiden Rollen ist es, was Moskau offen beanstandet.

An der parallelen Front der Beziehungen zwischen den Grossmächten veröffentlichte Präsident Donald Trump eine Botschaft über sein Verhältnis zum nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un und hielt fest, er verstehe sich bestens mit ihm. Die beiden hatten sich zuletzt am 30. Juni 2019 in Panmunjom getroffen, nach den Gipfeln von 2018 und 2019 in Singapur und in Vietnam.

Washington übt zudem Druck auf Litauen aus, damit sich das Land aus dem Internationalen Strafgerichtshof zurückzieht. Die Regierung in Vilnius hat keinen Entscheid mitgeteilt.