Cassis in Nordkorea, die Schweiz eröffnet wieder ein diplomatisches Büro

Bundesrat Ignazio Cassis hat am Donnerstag einen diplomatischen Besuch in Nordkorea begonnen. Mit einem Bänderdurchschnitt markierte die Schweiz die Rückkehr ihrer Diplomatie nach Pyongyang. Es handelt sich nicht mehr nur um ein Büro der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit für humanitäre Hilfe wie früher, aber auch nicht um eine eigentliche Botschaft: Die Schweiz eröffnet vorerst ein kleines Büro mit politischen Aufgaben.

Markus Leitner, der für das Dossier im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten zuständig ist, bezeichnete die Rückkehr als seit langem geplantes Vorhaben. Gegenüber dem Schweizer Fernsehen RSI erklärte er, es handle sich um ein Signal: Die Schweiz wolle den Dialog fördern und das Vertrauen in einer Situation grossen Misstrauens stärken. In einem Kontext geopolitischer Spannungen gehe es darum, Missverständnisse und vor allem eine weitere Verschärfung der Lage zu vermeiden.

Beziehungen seit 1974

Der letzte Besuch eines Mitglieds der Schweizer Regierung liegt 23 Jahre zurück, als Micheline Calmy-Rey die Demarkationslinie zwischen den beiden Koreas überschritt, als erste Vertreterin einer ausländischen Regierung. 2020, während der Pandemie, wies Pyongyang alle Ausländer aus und schloss sich vollständig ab; auch die Schweizer Vertretung wurde geschlossen. Seither hat sich die Lage verändert: Die nordkoreanische Wirtschaft erholt sich, auch dank des Bündnisses mit Russland und engerer Beziehungen zu China, während die Beziehungen zwischen Pyongyang und Seoul so gespannt sind wie nie.

Die Schweiz unterhält seit 1974 diplomatische Beziehungen mit Nordkorea und führt seit 2003 einen regelmässigen politischen Dialog. Calmy-Rey war bisher die einzige Vertreterin der Schweizer Regierung, die zu einem diplomatischen Besuch in das Land gereist war; sie selbst bezeichnete diese Reise als "eine andere Epoche". 2014, nach ihrem Besuch, reiste der damalige nordkoreanische Aussenminister Ri Su-yong zu einem Höflichkeitsbesuch nach Bern.

Laut Leitner unterhält die Schweiz seit dem Waffenstillstand von 1953 Militärbeobachter an der Demarkationslinie, im Rahmen der Kommission der neutralen Staaten zur Überwachung des Waffenstillstands. Mit dem neuen politischen Büro in Pyongyang will Bern dieses langjährige Engagement für Dialog und Kommunikation zwischen den Parteien ausbauen.

Am Freitag trifft Cassis seine nordkoreanische Amtskollegin. Ein Treffen mit Machthaber Kim Jong-un ist im offiziellen Programm nicht vorgesehen.

Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit hatte 1997 ein Büro in Pyongyang eröffnet, das vor allem Projekte in der Landwirtschaft und der Trinkwasserversorgung unterstützte. Ihre letzten humanitären Programme wurden 2024 abgeschlossen.