Fall Zali: Subkommissionen fordern weitere Anhörungen

Nach der Sommerpause nehmen die parlamentarischen Arbeiten zum Fall des zurückgetretenen Staatsrats Claudio Zali wieder Fahrt auf. Zwei Subkommissionen des Grossen Rates untersuchen seine mögliche Einmischung in die Haftbedingungen eines Minderjährigen.

Es handelt sich um die Subkommission Justiz und Rechte, koordiniert von Cristina Maderni (FDP), und die Subkommission für Geschäftsprüfung, geleitet von Fiorenzo Dadò (Mitte). Beide versuchen, die institutionellen Auswirkungen eines von Zali gewünschten Treffens zu klären. Bei dem Treffen ging es um den 14-jährigen Sohn einer Bekannten des Lega-Ministers. Zali soll sich zu einem bestimmten Zeitpunkt angeboten haben, den Jugendlichen zu sich nach Hause zu bringen.

An dem Treffen nahmen mehrere hohe Staatsbeamte teil: die Leiterin der Abteilung Justiz, Frida Andreotti, der Leiter der Tessiner Gefängnisse, Stefano Laffranchini, die Jugendrichterin Fabiola Gnesa und die Leiterin des Gefängnismedizinischen Dienstes der EOC, Teresa Salamone. Alle diese Personen wurden bereits von den beiden Kommissionen angehört, ebenso wie Zali selbst.

Kommissionen bündeln ihre Kräfte

Die Arbeit der Kommissionen ist damit aber nicht abgeschlossen. Fiorenzo Dadò erklärt, dass sich bei den Anhörungen Widersprüche gezeigt hätten, die vertieft werden müssten. Bei einigen Aspekten werde es zudem nötig sein, weitere, bisher nicht befragte Personen anzuhören.

Genau diese Widersprüche haben die beiden Subkommissionen dazu bewogen, ihre Arbeit zusammenzulegen. Durch die Zusammenführung von Material und Aussagen kamen sie zum Schluss, dass eine gemeinsame Arbeit die bessere Lösung sei.

Cristina Maderni bestätigt, dass bei der Auswertung der Anhörungen Abweichungen bei einigen Punkten festgestellt wurden und dass die Vertiefung weitergehen werde. Auf die Frage, ob bei dem Treffen tatsächlich etwas vorgefallen sei, will sie sich nicht festlegen: Sie könne keine weiteren Details nennen, da das Material noch ausgewertet werde.

Dadò äussert sich etwas deutlicher. Er berichtet, dass bei einigen einzelnen, auch wichtigen Aspekten die Aussagen nicht übereinstimmten. In manchen Fällen sei die Wahrnehmung der Anwesenden unterschiedlich gewesen, in anderen hätten dieselben Personen den gleichen Sachverhalten unterschiedliches Gewicht beigemessen. Für den Grossrat war das von Zali gewünschte Treffen «evidentemente problematica» (offensichtlich problematisch). Es bleibe zu klären, um welche Probleme es genau gehe und wie schwerwiegend sie seien.