Schweizerisch-deutscher Gipfel zu Sicherheit und Migration in Chiasso

Bundesrat Beat Jans und der deutsche Innenminister Alexander Dobrindt trafen sich am Montag in Chiasso, einer Grenzstadt im Mendrisiotto. Im Gespräch ging es um eine mögliche Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Deutschland im Bereich der grenzüberschreitenden Sicherheit – ein Thema, das auch das Tessin als Grenzregion direkt betrifft. Die Wahl von Chiasso, einer Gemeinde an der Grenze zu Italien, unterstreicht die allgemeine Aufmerksamkeit für die Sicherheit an den Schweizer Grenzen.

Zu den geprüften Optionen gehört die Schaffung eines neuen Polizei- und Zollkooperationszentrums an der Grenze zwischen den beiden Ländern, das dem direkten Austausch zwischen Polizei- und Zollbehörden dienen soll. Alternativ wird die Umwandlung des bestehenden Verbindungsbüros in Basel in eine grössere Struktur geprüft. Ziel sei es, den Informationsaustausch zwischen den Schweizer und den deutschen Behörden zu verbessern, heisst es in einer Mitteilung des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements. Die Mitteilung nennt keinen Zeitplan für die allfällige Eröffnung des neuen Zentrums oder die Umwandlung des Büros in Basel.

Die Migrationslage

Im Gespräch ging es auch um die aktuelle Migrationslage. Jans und Dobrindt stellten in ihren jeweiligen Ländern einen Rückgang sowohl der Aufgriffe wegen illegalen Aufenthalts in der Schweiz als auch der Asylgesuche auf beiden Seiten der Grenze fest.

„Unsere Zusammenarbeit im Kampf gegen grenzüberschreitende Kriminalität und illegale Einwanderung muss verstärkt werden, und wir werden uns weiterhin dafür einsetzen“, erklärte Dobrindt nach dem Treffen.

Der deutsche Minister und der Bundesrat erwarten zudem weitere positive Auswirkungen durch die Umsetzung des Migrations- und Asylpakts der Europäischen Union, der seit dem 12. Juni in Kraft ist.

Für das Mendrisiotto, eine Region, die täglich von Pendlerinnen und Pendlern sowie vom grenzüberschreitenden Verkehr geprägt ist, bleiben die Gespräche über die Polizeizusammenarbeit zwischen Nachbarstaaten daher ein Thema von direktem Interesse für die lokale Bevölkerung.