Lugano empfängt die OSZE-Aussenminister am 3. und 4. Dezember

Am 3. und 4. Dezember wird Lugano für zwei Tage zu einem Zentrum der internationalen Diplomatie, wenn die Stadt die Ministerratstagung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ausrichtet. Erwartet werden die Aussenminister von über fünfzig Mitgliedstaaten, zum Abschluss des Jahres, in dem Bundesrat Ignazio Cassis den Vorsitz innehatte und die Tagung in seine Herkunftsregion zurückbringt. Am Montag wurden in Bellinzona die Einzelheiten der Veranstaltung sowie die in der Stadt vorgesehenen Sicherheitsmassnahmen vorgestellt.

Cassis, der in diesem Jahr Vizepräsident der Eidgenossenschaft für die OSZE ist, beschrieb den Geist der Tagung mit einem Satz, der die Mission der Organisation zusammenfasst: «Quando la diplomazia sembra impossibile, diventa indispensabile» (Wenn Diplomatie unmöglich scheint, wird sie unverzichtbar). Unmittelbare Fortschritte im Krieg in der Ukraine werden nicht erwartet, doch soll geprüft werden, ob zwischen Moskau, Kiew und den westlichen Staaten noch Spielraum für einen Dialog besteht. Für Cassis wäre der wichtigste politische Erfolg, die Konfliktparteien an einen gemeinsamen Tisch zurückzubringen für ein direktes Gespräch statt Erklärungen auf Distanz – ein Schritt, den er für den Weg zum Frieden als notwendig betrachtet.

Der Vizepräsident bestätigte die Anwesenheit hochrangiger Delegationen, doch ist noch nicht sicher, welche der bekanntesten Personen persönlich teilnehmen werden. Offen bleibt, ob der amerikanische Aussenminister Marco Rubio, der russische Aussenminister Sergej Lawrow sowie Vertreter der Ukraine und der Europäischen Union teilnehmen werden; dies aus Sicherheitsgründen. Cassis stellte klar, dass zumindest die stellvertretenden Aussenminister der beteiligten Länder anwesend sein werden.

Das Sicherheitsdispositiv

Der Sicherheitsplan orientiert sich an jenem der Ukraine-Konferenz von 2022: Der Bundesrat hat den Einsatz von bis zu 2000 Armeeangehörigen zur Unterstützung der Kantonspolizei bewilligt, und der Luftraum um Lugano wird vom 30. November bis zum 4. Dezember Einschränkungen unterliegen. Der Kommandant der Kantonspolizei, Matteo Cocchi, erklärte, dass die Treffen zwischen dem Palazzo dei Congressi, der Villa Ciani, dem Asilo Ciani und einigen provisorischen Strukturen im Parco Ciani stattfinden werden. Vorgesehen sind zwei rote Zonen mit Zutrittsverbot, im Parco Ciani und beim Palazzo dei Congressi, sowie eine blaue Zone rund um den Park, die zugänglich bleibt, aber verstärkten Kontrollen unterliegt.

Laut Cocchi hat die Erfahrung der Konferenz von 2022 geholfen, die Auswirkungen auf das tägliche Leben der Stadt zu begrenzen: In der blauen Zone laufen Schulbetrieb und Geschäfte regulär weiter, und der Zugang zum Parkhaus des Casinos bleibt gewährleistet. Luganos Stadtpräsident Michele Foletti erinnerte daran, dass das Ziel seit Beginn der Planung gewesen sei, die Beeinträchtigungen für die Bevölkerung gering zu halten. Die Mobilitätseinschränkungen betreffen einige begrenzte Gebiete von 20.30 Uhr am 2. Dezember bis 20 Uhr am 4. Dezember. Weitere Informationen sind auf der Website www.ti.ch/osce verfügbar.