HelvEthica Tessin: interner Streit um Namen und Allianz mit Il Noce

Die Partei HelvEthica Tessin darf den Namen und das Logo der nationalen Partei nicht mehr verwenden. Das hat die nationale Präsidentschaft entschieden, nachdem Werner Nussbaumer und Brenno Martignoni Polti von der Bewegung Il Noce für die Regierungsratswahlen vom 11. April ein Bündnis eingegangen waren.

Der nationale Präsident von HelvEthica, Patrick De Sépibus, erklärte gegenüber RSI, zwei Entscheidungen seien von Anfang an nicht wie vorgesehen kommuniziert worden: die Kandidatur von Nussbaumer als Präsident von HelvEthica Tessin, ein Amt, das es laut De Sépibus gar nicht gibt, sowie das Bündnis mit Il Noce. Die Mehrheit der nationalen Basis habe sich dagegen ausgesprochen. Deshalb habe die Präsidentschaft das Tessiner Komitee gebeten, den Parteinamen nicht mehr zu verwenden, bis eine Lösung gefunden sei. De Sépibus fügte hinzu, man habe mit der Tessiner Sektion nach einer Einigung gesucht, aber nie die nötigen Unterlagen erhalten, um die Situation zu prüfen.

Vierunddreissig Mitglieder haben inzwischen die Einberufung einer ausserordentlichen Generalversammlung verlangt. Ziel sei es, HelvEthica zu retten, was sich auch die nationale Präsidentschaft wünscht. Ob die Partei bei den nächsten Kantonalwahlen antritt, ist noch offen. In Bellinzona war die Gruppe bereits faktisch verschwunden: Sowohl Roberto Ostinelli als auch Maria Pia Ambrosetti waren von HelvEthica zurückgetreten und sitzen seither als Unabhängige im Grossen Rat.

Ein neues Projekt und gegenseitige Vorwürfe

Nussbaumer hat inzwischen bereits ein neues politisches Projekt bereit. Am Donnerstag will er der Presse die Bewegung Viva Ticino vorstellen, deren Präsident er werden soll. Für De Sépibus wäre die Angelegenheit erledigt, wenn Nussbaumer formell von seinem Amt bei HelvEthica Tessin zurückträte, was dieser bislang aber nicht bestätigt habe. Laut De Sépibus müsse das Komitee die Generalversammlung einberufen, die entscheiden solle, ob Nussbaumer die beiden Rollen gleichzeitig behalten könne – eine Situation, die der nationale Präsident als sinnlos bezeichnet.

Von RSI kontaktiert, erklärte Nussbaumer, die nationale Präsidentschaft habe kein Recht einzugreifen, da sie sich im Tessin nur ein einziges Mal gezeigt habe. Er sei einverstanden, das Logo nicht mehr zu verwenden, bestehe aber auf der Autonomie der Tessiner Sektion. Der Streit betreffe aus seiner Sicht die beteiligten Personen und nicht die politische Linie der Partei.

Ein neues Kapitel der Geschichte folgt am Donnerstag mit der Vorstellung von Viva Ticino.