Ukraine: Generalstaatsanwalt tritt nach Korruptionsvorwürfen zurück

Der Generalstaatsanwalt der Ukraine, Ruslan Kravchenko, hat sein Amt verlassen, nachdem er ins Zentrum einer Korruptionsermittlung geraten war. Am Wochenende durchsuchten Beamte des Nationalen Antikorruptionsbüros (NABU) und der Spezialisierten Antikorruptionsstaatsanwaltschaft (SAPO) seine Büros, im Rahmen von Ermittlungen zu einem Netzwerk illegaler Callcenter im Land.

Die beiden Behörden teilten am Samstag mit, sie hätten ein Geldwäschesystem entdeckt, das "von einem Beamten der Generalstaatsanwaltschaft geleitet" werde. Laut den Ermittlern erhielt das Netzwerk Zahlungen im Gegenzug für den Schutz von Callcentern, die Telefonbetrug betrieben, und "wusch damit Millionen von Dollar". Telefonbetrug hat sowohl in der Ukraine als auch in Russland im Verlauf des über vier Jahre dauernden Kriegs stark zugenommen.

Laut NABU dienten die eingenommenen Bestechungsgelder zum Kauf von Immobilien, Schmuck und anderen Wertgegenständen. Die Behörde veröffentlichte Bilder eines Safes voller Dollarbündel und erklärte, fünf an dem System beteiligte Personen identifiziert zu haben, ohne deren Namen zu nennen.

Der Rücktritt

Am Sonntag hatte Kravchenko in einer Erklärung in den sozialen Medien auf die Vorwürfe reagiert, sie zurückgewiesen und als "völlig unbegründet" bezeichnet, wobei er jegliches Fehlverhalten bestritt. Heute gab er hingegen auf Telegram bekannt, seinen Rücktritt vom Amt des Generalstaatsanwalts eingereicht zu haben. Er schrieb, er wolle nicht, dass das Amt "als Instrument politischer Auseinandersetzung" genutzt werde, und betonte, seine Haltung zu den Vorwürfen bleibe unverändert.

Korruption bleibt ein Problem, das die Ukraine auch mitten im Krieg gegen Russland nur schwer in den Griff bekommt. In den vergangenen Jahren waren mehrere Skandale auch mit Personen aus dem Umfeld von Präsident Wolodymyr Selenskyj verbunden.

Laut der Global Initiative Against Transnational Crime (GI-TOC), einer Organisation mit Sitz in der Schweiz, beschäftigen die illegalen Callcenter in der Ukraine rund 60'000 Menschen.